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Forschung
- Politische Systeme und Comparative Politics
Forschungsprojekte
Politische Systeme und Comparative Politics
Politische Urteilskraft
Politische Korruption in der Bundesrepublik Deutschland
Politikgestaltung in Formen grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Europa
Wissenschaft gegen Rechts
Politische Urteilskraft
Leitung: Prof. Dr. Emanuel Richter, Nabila Abbas, M.A.
nabila.abbas@ipw.rwth-aachen.de
Unter den Bedingungen einer nach wie vor wachsenden politischen Komplexität moderner westlicher Regierungssysteme stellen sich enorme Herausforderungen an die politische Kompetenz von Bürgerinnen und Bürgern, um ihrer Rolle als urteilsfähige Wahlbürger und als kompetente Akteure im Rahmen einer politisch kontrollmächtigen Öffentlichkeit gerecht werden zu können. Bislang fehlt es jedoch an einer konzeptionell plausiblen und operativ anschaulichen Modellvorstellung darüber, wie sich politische Urteilskraft generieren lässt. Der interdisziplinäre und internationale Forschungsverbund weltweit einschlägiger Forscherinnen und Forscher verschiedener Disziplinen (Politikwissenschaft, Philosophie, Soziologie, Psychologie, Neurologie) erarbeitet in diesem Forschungsprojekt "Komponenten und Bedingungen politischer Urteilskraft" ein modelltheoretisch plausibles Neuverständnis von politischer Urteilskraft.
Politische Korruption in der Bundesrepublik Deutschland - Wandlungen ihrer öffentlichen Wahrnehmung und Sanktionierung
Leitung: Prof. Dr. Emanuel Richter
richter@ipw.rwth-aachen.de
Das Forschungsprojekt zielt auf eine Längsschnittanalyse der politischen Korruption in der Bundesrepublik Deutschland von ihrer Gründung bis zur unmittelbaren Gegenwart. Da es keine unumstrittenen objektiven Kriterien zur Messung von politischer Korruption gibt, wird die Entwicklung der politischen Korruption anhand ihrer gewandelten öffentlichen und fachwissenschaftlichen Wahrnehmung und politischen Sanktionierung nachgezeichnet und bemessen. Politische Korruption wird also in Abhängigkeit von ihrer politischen Perzeption klassifiziert. Das geschieht auf der Basis von jeweils drei Kriterien der Wahrnehmung (fachwissenschaftliche Analysen, Medien-Berichterstattung, wissenschaftliche Korruptions-Messung) und drei Kriterien der Sanktionierung (Ausprägung rechtlicher und politischer Institutionen der Kontrolle, Entstehung von Gesetzen und Richtlinien, Entwicklung der Ermittlung und Strafverfolgung). Es steht zu erwarten, dass die so systematisierte politische Korruption in der Bundesrepublik Deutschland in Hinblick auf ihre Perzeption aufschlussreiche phasenspezifische Verläufe aufweist und im allgemeinen Trendverlauf ihrer Wahrnehmung stetig zunimmt, obwohl sie vielleicht objektiv auf gleichem Niveau verbleibt.
Politikgestaltung in Formen grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Europa
DFG-Forschungsprojekt April 2003 bis April 2005Leitung: Prof. Dr. Emanuel Richter
richter@ipw.rwth-aachen.de
Bearbeiter/in: Almut Kriele,M.A. und Urs Lesse, Dipl.Pol., M.E.S.
Der in zunehmender Vielfalt stattfindenden grenzüberschreitenden politischen Zusammenarbeit zwischen benachbarten oder auch räumlich getrennt liegenden Regionen Europas wird eine Vorreiterrolle für den europäischen Einigungsprozeß zugeschrieben.
In der empirischen Forschung wurde grenzübergreifende politische Zusammenarbeit bisher überwiegend unter dem Gesichtspunkt ihrer Problemlösungskapazität in bestimmten Politikfeldern (Raumordnung, Wirtschaft, Tourismus, Arbeitsmarkt, Sicherheit, Verwaltungskooperation u.a.m.) untersucht. Die institutionalisierte Form, die grenzübergreifende Zusammenarbeit vielerorts angenommen hat, wird so vor allem als funktionaler, zweckverbandlicher Zusammenschluß begriffen, der über Landesgrenzen hinweg Steuerungsaufgaben wahrnimmt.
In theoretischer Hinsicht faßte man den europäischen Integrationsprozeß zunächst als Kompensationsverhältnis auf, wonach dem Gewinn an Souveränitätsrechten auf europäischer Ebene ein Souveränitätsverlust der Nationalstaaten entspricht. Doch es ist die Aufmerksamkeit dafür gewachsen, daß es sich eher um Komplementärverhältnisse handelt, innerhalb derer substaatliche Akteursebenen eigenständige Regulierungsvollmachten erhalten.
Das Forschungsprokjekt verfolgt das Ziel, den im Schatten nationalstaatlicher Souveränität und supranationaler Integration sich vollziehenden Bedeutungszuwachs substaatlicher Handlungsebenen zu analysieren. Anhand ausgewählter Fallbeispiele grenzüberschreitender Zusammenarbeit soll dieser Wandel politischer Gestaltungsprozesse und ihrer Legitimation erfaßt werden. Mithilfe der Modelltheorien politischer Netzwerke und horizontaler Politikverflechtung kann der Politikstil grenzüberschreitender Kooperationen gut beschrieben werden, aber sie müssen um demokratietheoretisch relevante Merkmale erweitert werden, um der eigenständigen, neuen Form kleinteiliger Politikgestaltung, wie sie in grenzübergreifender Zusammenarbeit praktiziert wird, gerecht zu werden.
Es rücken folgende Fragestellungen in den Vordergrund: In welchen Rechtsformen hat sich grenzübergreifende Zusammenarbeit jeweils institutionalisiert? Welche Organe und Verfahren der Entscheidungsfindung wurden mit welchen Begründungen geschaffen? Aus welchen Politikfeldern kommen die Akteure und welches Selbstverständnis entwickeln sie? In welchen öffentlichkeiten interagieren sie? Welcher Raum wird Bürgern für partizipatorisches Engagement geboten? Welche Rolle spielen kulturhistorische Bindungen und identitätsstiftende Angebote? Damit wird auch die bislang in der Wissenschaft vernachlässigte expressiv-normative Dimension grenzüberschreitender Zusammenarbeit in den Blick geraten.
In einem ersten Arbeitsschritt werden die politischen Qualitätsmerkmale regionaler und interregionaler grenzüberschreitender Zusammenarbeit erhoben. Sie dienen einer Typologie, in die eine möglichst umfassende Anzahl europäischer Beispiele eingeordnet werden soll, als Basis.
In einer zweiten Arbeitsphase werden etwa vier Fallbeispiele grenzübergreifender Kooperation in Europa ausgewählt und auf zweierlei Art empirisch untersucht. Zum einen wird mittels einer Sekundäranalyse geographischer, demographischer, ökonomischer, politischer und sozialer Strukturdaten ein Profil der ausgewählten Regionen erarbeitet. Zum anderen werden offene Interviews mit politischen Akteuren und Funktionsträgern, die in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit involviert sind, geführt. Die Interviews werden vor allem hinsichtlich der spezifisch demokratischen Qualität grenzüberschreitender Zusammenarbeit ausgewertet werden.
Wissenschaft gegen Rechts
Initiative einer Arbeitsgruppe des Instituts für Politische WissenschaftBeginn: November 2000
Leitung: Prof. Dr. Emanuel Richter
richter@ipw.rwth-aachen.de
Das Institut für Politische Wissenschaft stellt sich der Herausforderung des Rechtsradikalismus. Seit November 2000 gibt es am Institut eine Arbeitsgruppe zu dieser Thematik. Ziel der Initiative ist die Bündelung, Unterstützung und Begleitung bereits bestehender Aktivitäten gegen Gewalt, Rassismus und Rechtsradikalismus.
Dieses Angebot steht allen Interessierten und Betroffenen für ihre Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus offen. Wichtige Ansprechpartner sind für uns die jungen Menschen in den Schulen. Deshalb bietet das Institut in erster Linie SchülerInnen und LehrerInnen die Möglichkeiten der Information und Vernetzung an. VertreterInnen von Erwachsenenbildungsinstitutionen, kirchlichen Gruppen, des Schulamtes und des Schulausschusses der Stadt Aachen, auch aus den Aachener Hochschulen, sind gleichfalls angesprochen. Das Institut möchte mit allen Angesprochenen den Erfahrungsaustausch zum Thema "Rechtsradikalismus" eröffnen, Informationen und thematische Hilfestellung bieten, ein Forum zum Austausch von Ideen und Planungen schaffen und Anstöße zur Vernetzung vermitteln.
Allen Interessierten steht unsere Institutsbibliothek offen, in der eine besondere Rubrik zu den Themen "Extremismus, Vorurteile, Feindbilder, Fremdenfeindlichkeit, AusländerInnen in der BRD" eingerichtet wurde.
